Allgemeine Geschäftsbedingungen von SimpliCo

Registrierung

• Zur Nutzung der Dienste ist der Nutzer verpflichtet, sich auf der in der App zu registrieren. Der Nutzer garantiert, dass er im Registrierungsprozess ausschließlich ihn betreffende Informationen eingibt und insbesondere keine personenbezogene Daten Dritter oder sonstige Inhalte, die die Rechte Dritter betreffen, verwendet.
• Die Registrierung ist abgeschlossen, sobald der Nutzer eine seine E-Mail Adresse bestätigt.
• Der Nutzer verpflichtet sich, die Registrierungsdaten nicht an Dritte weiterzugeben. Im Falle einer anderweitigen Offenlegung informiert der Nutzer SimpliCo hierüber unverzüglich nach eigener Kenntnisnahme.

Bereitstellung der Dienste durch SimpliCo

Rechteübertragung

• SimpliCo ist Rechteinhaber an der bereitgestellten App.
• SimpliCo räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht ein, die Dienste über die App bestimmungsgemäß und nur für eigene Zwecke zu nutzen.

Bestellung kostenpflichtiger Dienste

• Nutzer können nach ihrer Registrierung auch kostenpflichtige Dienste von SimpliCo erwerben. Die wesentlichen Eigenschaften der verschiedenen kostenpflichtigen Dienste, sowie deren Vertragslaufzeit, Kosten und Beendigungsmöglichkeiten ergeben sich aus unseren Angeboten in der App.
• Die Bestellung ist abgeschlossen, sobald die Annahme der Bestellung seitens SimpliCo erfolgt.
• Bezüglich der angebotenen kostenpflichtigen Dienste findet das Mängelhaftungsrecht für digitale Produkte Anwendung.
• Die Erbringung der kostenpflichtigen Dienste erfolgt spätestens innerhalb von drei Tagen nach Bestellung des jeweiligen kostenpflichtigen Dienst.
• Die Abrechnung (siehe dazu Ziff. 4. Zahlungsabwicklung) und Verwaltung des Abonnements erfolgen ausschließlich über das App Store-Konto des Nutzers. Der Vertrag über den (In)App-Kauf und das Abonnement kommt zwischen Nutzer und dem jeweiligen App Store Betreiber zustande.
• Das Abonnement verlängert sich nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit automatisch. Die automatische Verlängerung kann bis 24 Stunden vor Ablauf über die Kontoeinstellungen im App Store ausgeschaltet werden.
• Ein Abonnement kann über die Kontoeinstellungen im App Store beendet werden. Nach Beendigung des Abonnements können bezahlten Funktionen für die verbleibende zeit des Abonnements weiterhin genutzt werden. Nach Ablauf des Abonnements stehen die kostenpflichtigen Funktionen für den Nutzer nicht mehr zur Verfügung. Der Nutzer kann jederzeit ein neues Abonnement abschließen.

Zahlungsabwicklung und Widerrufsrecht

• Die Zahlungsabwicklung bei kostenpflichtigen Apps und In-App-Käufen findet direkt mit dem Betreiber des App-Stores über das Nutzerkonto statt.
• Eine Erstattung von im App Store geleisteten Zahlungen seitens SimplICo ist ausgeschlossen. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.
• Ein etwaiges Widerrufsrecht ist ausschließlich bei den Storeanbietern auszuüben. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.

Haftungsbeschränkung

• Die Parteien haften einander unbeschränkt: bei Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit; im Rahmen einer von ihnen ausdrücklich übernommenen Garantie; für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
• Für die Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Parteien regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen ("Kardinalpflicht") haften die Parteien begrenzt auf den bei Eintritt des Vertragsschlusses vernünftigerweise zu erwartenden Schaden, es sei denn, es liegen die Voraussetzungen von § 6.1 vor.
• Im Übrigen ist eine Haftung der Parteien ausgeschlossen.
• Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Schutzrechte

• SimpliCo behält sich alle Rechte, an den Apps und sämtlichen innerhalb der Apps bereitgestellten Inhalte vor.
• Der Nutzer erwirbt mit dem Download einer App eine zeitlich auf die Dauer der Installation beschränkte, nicht-ausschließliche und nicht-übertragbare Lizenz zum Herunterladen, Installieren und Verwenden der App auf jedem kompatiblen Endgerät, dessen Eigentümer er ist bzw. der seiner Kontrolle unterliegt. Das Nutzungsrecht umfasst auch etwaige Aktualisierungen (Upgrades, Patches etc.).
• Dem Nutzer ist es nicht gestattet, eine App zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, Versuche zur Ableitung des Quellcodes zu unternehmen, den Quellcode zu entschlüsseln, zu verändern oder abgeleitete Werke der App oder deren Inhalte zu erstellen oder in anderer Software wiederzuverwenden. Davon unberührt bleiben die zwingenden gesetzlichen Vorschriften nach § 69a ff. UrhG.
• Unberührt bleiben die urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen.

Schlussbestimmungen